VORSTANDSSITZUNG AM 12 SEPTEMBER 2002

PRESSEMITTEILUNG

Der Ostast der Hochgeschwindigkeitsbahnstrecke Rhein-Rhone*, dessen Realisierung für den Fortgang des Gesamtprojekts, insbesondere dessen Südasts, ausschlaggebend ist, erhielt im Januar 2002 das Dekret der Gemeinnützigkeitserklärung. Dieses Dekret stellt für die Hochgeschwindigkeitslinie Rhein-Rhone einen wichtigen Meilenstein dar. Auf diese Weise ist sein Interesse für die Allgemeinheit sowohl auf nationaler wie auch auf europäischer Ebene offiziell anerkannt.

Die dem Beginn der Bauarbeiten für eine erste Ausbaustufe dieses Ostasts vorbereitenden Studien sind ebenfalls aufgenommen worden. Das Abkommen über die Finanzierung des detaillierten Vorprojekts wurde am 4. Juni 2002 vom Verkehrsministerium unterzeichnet.

Es sieht zwei Finanzierungsphasen vor. Eine erste Phase von 27 Monaten betrifft die Realisierung des eigentlichen Vorprojekts, das auf 67,5 Mio. Euro budgetiert ist. Darin enthalten sind alle Studien und Entwürfe um die zu realisierenden Konstruktionen festzulegen sowie den Beginn der verschiedenen Vorgänge das Bauland betreffend. Diese erste Phase läuft jetzt seit mehreren Monaten.

Die zweite Phase, für die 42 Mio. Euro und eine Dauer von 18 Monaten vorgesehen sind, umfasst die Vorbereitung der Unterlagen für die Konsultation der Firmen, die Durchführung der ersten Grundstückserwerbe, die Aufnahme der hydraulischen Erhebungen und der ersten Arbeiten an den Netzen.

Man kann feststellen, dass das Projekt des Ostasts der LGV Rhin-Rhône ist in einem heute sehr weit fortgeschrittenen Stadium. Die Kosten der ersten Ausbaustufe sind im Vergleich zu anderen Projekten recht bescheiden (1,33 Milliarden Euro für den Infrastrukturteil). Auf der Basis der finanziellen Kriterien für den TGV EST sollte das Beitrag des französischen Staates leicht niedriger als 610 Mio. Euro sein, wobei sich diese Finanzierung über 5 Jahre hin erstrecken würde.

Ein im Februar 1998 tagender interministerieller Ausschuss hatte entschieden, dass die Arbeiten am Ostast der LGV Rhin-Rhône vor Beendigung der Arbeiten am TGV Est aufgenommen werden sollen. Der Minister für Bau- und Verkehrswesen der vorigen Regierung hatte das Jahr 2004 genannt, so dass mit der Aufnahme des Betriebes im Jahre 2008 zu rechnen wäre, also dem in den Unterlagen für die öffentliche Anhörung genannten Jahr.

Dies zeigt, wie wichtig nun die Sicherung der Finanzierung ist, und zwar in Verbindung mit der Europäischen Union und der Schweizer Eidgenossenschaft, die von der vorigen Regierung schon offiziell darauf angesprochen worden sind. Die Regionen Alsace, Bourgogne und Franche-Comté, was sie betrifft, sind ihre entsprechenden Verpflichtungen bereits eingegangen.

Der heute in Mulhouse tagende Vorstand des Verbands Association Trans Europe TGV Rhin-Rhône-Méditerranée (dem sehr viele französische, deutsche, schweizerische und spanische Gebiets- und Vertretungskörperschaften angehören) fordert, dass die Regierung sich an diese eingeschlagene Richtung hält und baldmöglichst die Finanzierung der ersten Ausbaustufe des Ostasts der LGV Rhin-Rhône sicherstellt.

* Bezeichnet “TGV Rhin-Rhône“ oder “LGV Rhin-Rhône“ in Frankreich.
LGV (Ligne à Grande Vitesse) = Hochgeschwindigkeitsstrecke.